McStrider

Für 3,126 Milliarden Franken will die Schweizer Luftwaffe 22 JAS-39E Gripen beschaffen, um die veraltete Tiger-Flotte zu ersetzen. Am 18. Mai entscheiden die Schweizer Stimmbürger an der Urne. Mein Kommentar im Berner Oberländer:

Mit den 22 neuen Gripen wäre die Luftwaffe im Krisenfall länger einsatzfähig. Heute kann sie, wenn es ernst wird, gemäss dem Armeebericht 2010 zwei Wochen durchhalten. Auch die Fähigkeiten Erdkampf und Aufklärung soll der schwedische Jet wieder in die Schweizer Luftwaffe einbringen. Braucht es das? Und was ist es uns wert? Über dies Frage stimmen wir am 18.Mai ab.

Es geht also nicht um ein Für oder Wider die Armee. Auch wenn die Befürworter dies gerne so darstellen. Mit dieser Taktik hat das VBS schon manch unangenehme Vorlage bekämpft und versenkt. Es ist nur konsequent, dass die Verantwortlichen nun wieder zu dieser Strategie greifen.

Obwohl der Gripen aus dem ordentlichen Armeebudget bezahlt werden soll, spielen finanzielle Überlegungen eine Rolle. Der Jetkauf hat mitgespielt, dass das Parlament die Mittel für die Armee von 4,3 auf 5 Milliarden Franken  erhöhte, obwohl der Bundesrat «nur» 4,7 Milliarden forderte. Die Differenz von 300 Millionen Franken entspricht den jährlichen Kosten der Gripen-Beschaffung. Zu glauben, dass diese Erhöhung nicht zulasten anderer Departemente wie etwa der Bildung ging, ist blauäugig.

Welche Auswirkungen der Entscheid auf den Flugplatz Meiringen hat, ist schwierig abzuschätzen. Die Luftwaffe gibt sich, was Details anbelangt, bedeckt. Dafür hat sie gute Gründe. Das neue Stationierungskonzept ist zurzeit Gegenstand von Verhandlungen. Entsprechend kann noch nicht im Detail geplant werden. Aber auch abstimmungstaktische Überlegungen dürften eine Rolle spielen.

Mit dem Gripen kann oder muss das Oberhasli weiterhin mit jährlich vier- bis fünftausend Flugbewegungen rechnen. Allerdings würde der Anteil des Tiger vom Gripen übernommen, was die Lärmbelastung erhöhen würde. Ohne den Gripen steht auch die Schliessung der Basis Unterbach zur Diskussion. Denn für nur noch drei Staffeln rentiert es nicht, drei Flugplätze zu betreiben. Entweder Meiringen oder Emmen müsste geschlossen werden. Entweder der moderne, im Unterhalt teure Gebirgsflugplatz oder die «Basis» der Ruag in einem dicht besiedelten Ballungsgebiet.

Nun muss der Stimmbürger entscheiden, welche Luftwaffe er will. Eine teure, die auf den Kriegsfall ausgerichtet ist, oder eine weniger teure, bei der
die luftpolizeilichen Aufgaben im Vordergrund stehen.

Dieser Kommentar erschien am Donerstag, 3. April 2014, im Berner Oberländer. Hier geht es zum dazugehörenden Artikel zum Militärflugplatz Meiringen, dem Staionierungskonzept, dem Gripen und der durchgehenden Einsatzbereitschaft der Luftwaffe: www.berneroberländer.ch.