Am Sonntag, 18. Mai , lehnten die Schweizer Stimmbürger das „Bundesgeesetz über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen“ knapp ab. Hier mein Kommentar dazu im Berner Oberländer:
Sie setzten sich durch: Mitglieder der GSoA demonstrieren auf dem Flugplatz Meiringen als 2008 die Luftwaffe mit dem Gripen Testflüge im Oberhasli durchführte.
Bisher musste sich die Armeespitze in Abstimmungskämpfen nicht auf inhaltliche Diskussionen einlassen. Es hiess stets: «Seid ihr für oder gegen Sicherheit für die Schweiz?» Die Gegnerschaft machte es der Armee dabei einfach. Die Gruppe Schweiz ohne Armee stellte sich stets in die erste Reihe, und die SP nahm die Armeeabschaffung in ihr Programm auf.
Gestern ging die Taktik der Armee erstmals nicht auf. Eine knappe Mehrheit der Schweizer glaubt nicht, dass es 22 zusätzliche Kampfjets zur Sicherung des Luftraums braucht. In einer Zeit, in der an allen Ecken und Enden gespart wird und Gemeinden, Kantone und der Bund rote Zahlen schreiben, in einer Zeit, in der um jeden Franken gerungen wird, sind jährlich 300 Millionen Franken eine stolze Summe, auch wenn es nur ein Bruchteil des gesamten Kuchens ist.
Für die Armee ist das Verdikt eine Chance. Sie muss sich der politischen Diskussion öffnen, aufzeigen, was sie macht und was sie dafür braucht. So nähert sie sich auch wieder der Schweizer Bevölkerung an, von der sie sich in den letzten Jahren entfernt hat.
Im Berner Oberland selbst ist die Armee gut verwurzelt. Praktisch alle Gemeinden stimmten dem Gripen zu; die ländlichen teils sehr deutlich, die städtischen etwas knapper. Auch in der Stadt Thun fand der Jet eine Mehrheit. Ausnahme ist das Oberhasli, wo die Diskussion um den Flugplatz Meiringen die Bevölkerung spaltet. Entsprechend fiel dort die Stimmbeteiligung deutlich höher aus. Während sich in Meiringen selbst die Angst vor dem Verlust des Flugplatzes durchsetzte, wog in der Umgebung der Frust über den Lärm schwerer. Die Diskussion wird sich weiterziehen. Das Nein zum Gripen wird auf das Stationierungskonzept der Luftwaffe Auswirkungen haben. Weniger Jets bedeuten auch weniger Flugplätze. Die Angst um Meiringen ist also berechtigt.
Dieser Kommentar erschien amMontag, 19. Mai 2014, im Berner Oberländer.
McStrider 
Kommentar verfassen