Verfasst von: mcstrider | März 2, 2015

Ein sinnvolles Instrument

Lange war es ruhig um das Thema Regionalkonferenz. Jetzt ist die Diskussion wieder aktuell – mit zwei Ideen und einem möglichen Abstimmungstermin. Hier mein Kommentar dazu im Berner Oberländer:

Die Grenzen waren 2010 zu weit gesteckt, das zeigte das klare Abstimmungsergebnis: Nur gerade 3 der 20 Gemeinden im westlichen Oberland stimmten der Regionalkonferenz Thun Oberland-West zu. Der Nein-Anteil betrug 57,6 Prozent. Damit dürfte eine Regionalkonferenz mit diesem Perimeter auf weiteres vom Tisch sein.

Ist der neue Anlauf, der von Steffisburg und Thun ausgeht, also reines Gezwänge? Nein. Dass die Regionalkonferenz ein sinnvolles Instrument sein kann, zeigt sich im östlichen Oberland. Dort ist die erste Regionalkonferenz des Kantons seit 2008 erfolgreich tätig. Doch der Regierungsrat muss von seiner sturen Position abrücken: Im Oberland hat es Platz für drei Regionalkonferenzen.

Es stellt sich also noch die Frage nach den Perimetern. Aus der Sicht des Oberlandes wäre eine Unterteilung Thun, Oberland West und Oberland Ost am sinnvollsten. Wird der Perimeter des Entwicklungsraums Thun (ERT) gewählt, drohen Obersimmental,Kandertal und Saanenland zwischen Stuhl und Bank zu fallen und werden an den Rand gedrängt.

Sie haben es selbst in der Hand, dies zu verhindern: Sie müssen dazu den Schulterschluss mit Spiez suchen. Dazu muss man sich aber mit der Idee der Regionalkonferenz anfreunden. Denn es ist absehbar, dass Spiez und damit auch die Oberländer ERT-Gemeinden den Anschluss an eine Regionalkonferenz suchen werden. Schliesslich betrug in diesen Orten 2010 der Ja-Anteil 55,9 Prozent und schon heute ist die Nähe zu Thun gross.

Die Idee auch ohne Regionalkonferenz entsprechende Gelder beim Kanton abzuholen, kann man gleich vergessen. Bern hat Dank dieser Organisationen weniger Aufwand und entgeltet das. Das ist nicht undemokratisch, wie Grossrat Thomas Knutti bemängelt, sondern nur fair.

Dieser Kommentar erschien am 28. Februar im Berner Oberländer. Hier geht es zum dazugehörenden Bericht von Marco Zysset(@_Zysset) und mir.

Kollege Zysset hat das ganze aus Thuner Sicht kommentiert. Das Fazit fällt etwas anders aus.


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